Edition Januar 2018 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind integrierender Bestandteil des zwischen dem Kunden und Juniper3 GmbH abgeschlossenen Vertrages. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

RECHTE UND PFLICHTEN JUNIPER3 GMBH

1. Die Pflichten zur Leistung von Juniper3 GmbH ergeben sich jeweils aus diesen AGB, den Leistungsbeschreibungen jeweiliger Produkte und den Lizenzverträgen, die mit dem Kunden unter Hinweis auf diese AGB geschlossen wurden
2. Zur Vertragserfüllung kann Juniper3 GmbH jederzeit selbstständig verantwortliche Subunternehmer beiziehen.
3. Bei missbräuchlicher Nutzung der Ressourcen (z.B. über Scripts), welche die Stabilität und die Sicherheit der Systeme gefährdet oder sich nachteilig auf die Leistungen der benachbarten Applikationen auswirkt, oder anderweitiger missbräuchlicher Verwendung der Dienstleistungen der Juniper3 GmbH, behält sich diese das Recht vor, ihre Leistungen fristlos und ohne Entschädigung einzuschränken bzw. ganz einzustellen.
4. Juniper3 GmbH ist berechtigt, ihre Dienstleistungen anzupassen und Design- und technische Änderungen vorzunehmen, soweit sie dies aus technischen Gründen oder aufgrund der Marktentwicklung für sinnvoll erachtet und dadurch die Interessen des Kunden - unter Berücksichtigung von Leistung und Gegenleistung - nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
5. Juniper3 GmbH ist für die permanente Verfügbarkeit ihrer Infrastruktur besorgt. Bei unerwarteten Systemausfällen sowie für Wartungsarbeiten kann Juniper3 GmbH jederzeit und ohne Ankündigung die Verfügbarkeit einschränken oder für unbestimmte Zeit außer Betrieb setzen.

RECHTE UND PFLICHTEN KUNDE

1. Ohne vorgängige schriftliche Genehmigung ist es dem Kunden zudem strengstens untersagt, Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. Über eine Veränderung der Stammdaten (Adresse, externe E-Mail und Bankverbindungen) wird der Kunde den Dienstanbieter unverzüglich in Kenntnis setzen.
2. Ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung hat nur das auf dem Vertrag aufgeführte Unternehmen („Kunde“) Anspruch auf die Dienstleistungen der Juniper3 GmbH.
3. Leistungen, die von Juniper3 GmbH zur Verfügung gestellt werden, weiterzuverkaufen.
4. Erhält der Kunde Zugangsdaten und Kennworte, wird er diese mit größter Sorgfalt aufbewahren, um Missbrauch zu verhindern. Der Kunde ist ausdrücklich angehalten, die Kennworte regelmäßig zu wechseln. Sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass seine Zugangsdaten einem unbefugten Gebrauch ausgesetzt werden oder diese Dritten zugänglich geworden sind, wird er Juniper3 GmbH sofort informieren.
5. Jeder Benutzer-Account, zu dem mittels Zugangsdaten Zugang gewährt wird, ist nur für den persönlichen Zugang bestimmt. Der Account darf nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden. Insbesondere dürfen die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergegeben oder an Dritte überlassen werden, auch nicht an Mitarbeiter desselben Unternehmens.
6. Nimmt der Kunde mittels der von Juniper3 GmbH zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, Angebote und Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist der Kunde für die Einhaltung der dafür geltenden Nutzungsbestimmungen sowie für die Abrechnung mit dem Dritten selber verantwortlich. Juniper3 GmbH übernimmt keine Verantwortung für Verfügbarkeit, Inhalte und Qualität der Leistungen Dritter, insbesondere wenn diese Leistungen die Qualität der von Juniper3 GmbH gelieferten Leistungen direkt oder indirekt beeinflusst.
7. Der Kunde hält sich bei der Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Dienstleistungen strikt an die schweizerische Gesetzgebung und die maßgebenden internationalen Abkommen. Er haftet für die Art und Weise der Nutzung der Dienstleistungen der Juniper3 GmbH. Dies gilt insbesondere auch bezüglich des Inhalts der bei der Juniper3 GmbH gehosteten Webseiten und des Datenaustausches.
8. Der Kunde beachtet die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie weitere Schutzrechte und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.
9. Es ist strengstens verboten, strafrechtlich relevante Daten (Texte, Bilder, Tondateien oder Videos), speziell solche mit pornographischem, gewalttätigem oder die Menschen- und Tierwürde verletzendem Inhalt zu verbreiten.
10. Juniper3 GmbH ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte auf ihre Rechtskonformität zu überprüfen.
11. Ist Juniper3 GmbH aufgrund einer behördlichen oder gerichtlichen Aufforderung verpflichtet, den Zugriff des Kunden auf Websites zu sperren bzw. ihre Dienstleistungen auf andere Art einzuschränken, so entsteht daraus keinerlei Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch des Kunden.
12. Der Kunde ist für seine Hardwarekomponenten selber verantwortlich. Juniper3 GmbH übernimmt keine Garantie, dass ihre Dienstleistungen auf technisch mangelhaft ausgestatteten Endgeräten des Kunden einwandfrei funktionieren. Zudem ist es in der Verantwortung des Kunden, seine Daten vor unbefugtem Zugriff, Manipulation oder Verlust zu schützen.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

1. Juniper3 GmbH haftet nicht für Schäden, die auf Ereignisse höherer Gewalt, Verschulden Dritter oder Zufallsereignisse zurückzuführen sind.
2. Jede Haftung von Juniper3 GmbH und ihrer Subunternehmen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangener Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschäden aus Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind ausdrücklich wegbedungen.
3. Juniper3 GmbH haftet für vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführte Schäden, maximal bis zu Höhe des Auftragswertes.
4. Haftungs- und Schadensersatzansprüche aus der Nichtverfügbarkeit des Systems sind in den gesonderten Service Level Agreements (SLA) geregelt.

LIEFERFRIST

1. Es gilt die Lieferfrist gemäß Auftragsbestätigung. Diese ist nur dann verbindlich, wenn sie von Juniper3 GmbH schriftlich als „verbindlich“ zugesichert wurde.
2. Die Lieferfristen sind abhängig von der Bereitstellung der erforderlichen Inhalte und Angaben seitens des Kunden und werden jeweils schriftlich mitgeteilt. Juniper3 GmbH übernimmt keine Haftung im Falle von Verzögerungen seitens des Kunden.
3. Der Kunde verzichtet auf sämtliche Schadenersatzforderungen aufgrund einer Verzögerung, die auf Ereignisse höherer Gewalt, Verschulden Dritter oder Zufallsereignisse zurückzuführen ist.

PREISBASIS

1. Alle vereinbarten Preise lauten außer anders vereinbart auf EUR und verstehen sich, explizite Abweichungen vorbehalten, zuzüglich Mehrwertsteuer sowie anfallender Transport und/oder Versandkosten.
2. Zubehöre wie zusätzliche Datenträger, Formulare, ev. benötigte elektrische Installationen oder bauliche Veränderungen sind ebenfalls nicht enthalten.
3. Der Aufwand für Anpassungen ist im Pauschalpreis nicht enthalten. Sofern erforderlich, werden diese Leistungen gesondert in Rechnung gestellt.
4. Treten durch neue Hardware bei bestehender Software Inkompatibilitätsprobleme auf, ist die Behebung dieser Leistungen im Preis nicht eingeschlossen.
5. Die Leistungen der Juniper3 GmbH werden gemäß den jeweils gültigen und schriftlich festgelegten Tarifen verrechnet.
6. Juniper3 GmbH kann während der Vertragslaufzeit Preisänderungen vornehmen, wenn sich wesentliche Kostenfaktoren verändert haben. Tarifänderungen werden dem Kunden mit einer Vorlaufzeit von 3 Monaten in schriftlicher Form mitgeteilt.
7. Wenn ein Vertrag abgeschlossen wurde, gelten die Ansätze gemäß diesem Vertrag. Allfällige Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb der Zahlungsfrist vom Kunden schriftlich zu erheben. Erfolgen innert Frist keine Einwendungen, so gilt die Rechnung als vom Kunden genehmigt.
8. Juniper3 GmbH erstellt alle Rechnungen in elektronischer Form (PDF - Datei per E-Mail). Auf Wunsch kann der Kunde, gegen Aufpreis, eine gedruckte Rechnung erhalten.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Sofern im Voraus nicht anders vereinbart, sind Subscription und Transaktionsgebühren vor Erbringung der Leistung zu begleichen.
2. Zu erbringende und mit dem Kunden im Voraus vereinbarte Dienstleistungen werden ab einem Gesamtbetrag von EUR 5‘000 in drei Raten verrechnet:
   1. 1/3 mit Aufnahme der Erbringung
   2. 1/3 bei Abgabe
   3. 1/3 nach einer im Angebot festgelegten Testphase, spätestens jedoch 4 Wochen nach Abgabetermin
3. Bei Überweisungen aus dem Ausland sind jegliche Bankspesen vom Kunden zu tragen.
4. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfanges sind für den Kunden kostenpflichtig. Die Änderungen werden von Juniper3 GmbH in einem neuen Angebot festgehalten. Diese begründen damit auch einen neuen Vertrag.
5. Die jeweiligen Zahlungsfristen werden auf dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung festgelegt.
6. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Juniper3 GmbH ihre Leistungen einstellen oder das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug behält sich Juniper3 GmbH ausdrücklich vor.
7. Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, schuldet er ab Fälligkeitszeitpunkt einen Verzugszins in Höhe von 10 % p.a.

NUTZUNGSRECHT

1. Der Kunde erhält ein nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht und verpflichtet sich, die Dienste, einschließlich Dokumentation, Dritten - weder ganz noch teilweise - zu übergeben oder sonst wie zugänglich zu machen.
2. Mit Ausnahme dieses Nutzungsrechts bleiben sämtliche Rechte an Diensten, Software und Programmen bei Juniper3 GmbH bzw. den Urhebern dieser Programme, auch wenn der Kunde daran Änderungen vornimmt.
3. Ergänzende bzw. abweichende, spezifische Regelungen zur Softwarenutzung bleiben vorbehalten und gelten ebenfalls als Vertragsbestandteil. Sie gehen diesen AGB vor.
4. Ohne ausdrückliche, schriftliche Ermächtigung dürfen von den Programmen und den dazugehörigen Dokumenten keine Kopien irgendwelcher Art erstellt werden.

DATENSCHUTZ UND GEHEIMHALTUNG

1. Die Vertragspartner bewahren für alle Informationen und Unterlagen, die im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertragsverhältnis stehen, Stillschweigen.
2. Die Pflicht zur Geheimhaltung bleibt auch nach Vertragsbeendigung bestehen.
3. Die von Juniper3 GmbH erfassten Daten werden zum Zweck der Vertragserfüllung genutzt.
4. Darüber hinaus ist Juniper3 GmbH berechtigt, die Daten auch zu Informationszwecken in Papierform oder per E-Mail zu verwenden.
5. Der Kunde erteilt zudem sein Einverständnis, dass Juniper3 GmbH die Kundendaten an Dritte weitergeben darf soweit dies für die Erbringung der Dienstleistungen oder zur Ausübung einer gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflicht notwendig ist.
6. Juniper3 GmbH verpflichtet sich, Unterlagen, Daten und Informationen von und über den Kunden sorgfältig aufzubewahren. Näheres wird in der Datenschutzerklärung in elektronischer Form unter http://www.Juniper3 GmbH.com zur Einsicht bereitgehalten.

VERTRAGSDAUER, VERTRAGSÄNDERUNG UND KÜNDIGUNG

1. Es gelten die im Vertrag festgelegten Mindestvertragslaufzeiten, soweit dies im Angebot nicht ausdrücklich abweichend festgehalten wurde Zum Ende dieser Periode wird der Vertrag jeweils stillschweigend um dieselbe Mindestvertragslaufzeit verlängert, falls er nicht unter Einhaltung der vereinbarten Frist gekündigt wird.
2. Für die ordentliche Kündigung ist die im Angebot vereinbarte Frist ausschlaggebend. Sollte im Angebot keine Kündigungsfrist angegeben sein, gilt für unbefristete Verträge eine Frist von einem Monat zum Ende des Quartals, für Jahresverträge eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des Vertragsjahres.
3. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit schriftlich zu erfolgen
4. In Abweichung zum ordentlichen Kündigungsrecht behält sich Juniper3 GmbH das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Information des Kunden und ohne dass hieraus eine Entschädigungs- oder sonstige Kostenpflicht der Juniper3 GmbH entsteht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Dienstleistungen auf rechtswidrige Art oder zu anderen als den vorgesehenen Zwecken verwendet oder unerlaubt Dritten zugänglich gemacht werden.
5. Der gewählte Leistungsumfang kann jederzeit in ein Paket mit größerer Leistung umgewandelt werden. Eine Umwandlung in ein Paket mit geringerer Leistung ist unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist auf das Ende der Vertragsperiode möglich.
6. Die Fristen gelten für den Kunden und den Dienstanbieter gleichermaßen.

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT

1. Es findet ausschließlich Schweizerisches Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Vertragsparteien CH-Schaffhausen.
2. Sollten Bestimmungen der vorliegenden AGB bzw. allfälliger ergänzender Geschäftsbedingungen nichtig oder rechtsunwirksam sein, gelten die übrigen Bestimmungen weiter. In diesem Fall werden nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmungen durch rechtswirksame ersetzt, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen jenen der unwirksamen so nahekommen, wie rechtlich möglich.

Schaffhausen, Januar 2018